Nadia auf den Spuren der Liebe, ähm, nach dem Wahlverhalten der Bundesbürger

Nachdem Nadia Kailouli für das Erste auf den Spuren der Liebe war, hat sie sich für SPIEGEL Online auf die Suche nach der politischen Stimmung in ein paar bundesdeutschen Lindenstraßen begeben. Eine eigentlich pfiffige Idee. Doch die Personalie Kailouli offenbart die Missstände im deutschen Journalismus, weil dieser mittlerweile von medialen Rampensäuen lebt. So etwa Janin Reinhardt, anfänglich Ulknudel beim Musiksender VIVA, später erfolglose Schauspielerin und danach Volontärin beim Norddeutschen Rundfunk. Nicht anders ist das bei Nadia Kailouli.

Überall, wo eine Kamera ist und es nicht zu tiefgründig wird, ist Nadia Kalouli. Doch in ihrem Format bei SPIEGEL Online mit seinen wenig tiefschürfenden Interviews ist ihr ein kleiner Erfolg gelungen. Sie war unterwegs in der Lindenstraße im oberbayrischen Netterndorf und München und befragte die Wahlbürger. In den Interviews stach hervor, dass viele Menschen nicht mehr aus politischen Visionen heraus wählen gehen, sondern aus Dankbarkeit und Genügsamkeit oder wegen politischer Denkzettel. Dieser journalistische Beifang ist exemplarisch für eine postdemokratische Gesellschaft, in der es beinah nur noch gilt, dem anderen einen Denkzettel zu verpassen oder missliebige Parteien zu verhindern. Schließlich wählt kaum noch einer mehr den politischen Fortschritt.

Dieser bedauerliche Umstand mag an der geringen Überzeugungskraft progressiver Kräfte liegen oder der vermeintlich historischen Delegitimation fortschrittlicher Ideen seit dem Untergang der DDR. Oder dem Glaube an den ewigen Siegeszug des Marktes mit seiner freien Hand, die irgendwie alles schon regeln wird.

Und so befinden sich Wähler und Parteien in einem Teufelskreis. Die politischen Parteien, die laut Artikel 21 des Grundgesetzes der demokratischen Meinungsbildung dienen sollen, scheuen sich mittlerweile in größeren Würfen, sind von den Wahlbürgern oftmals vollkommen entfremdet oder bieten oftmals lediglich Stagnation, wenn nicht sogar Reaktion an. Doch davon fühlen sich die Wahlbürger nur bedingt angesprochen und begnügen sich deshalb oftmals mit Status quo. Das ist sehr bedauerlich, aber sehr charakteristisch für den aktuellen gesellschaftlichen Querschnitt.

Da ist es auch kein Wunder, dass die deutsche Sozialdemokratie an den Wirklichkeiten vorbeiarbeitet. Alle vier Jahre verspricht sie das Gleiche. Und besonders jetzt nach dem Aufstieg der vermeintlichen Alternative für Deutschland. Zwar sind die Wählergruppen bei der AfD und SPD identisch, jedoch deren Beweggründe nicht. So entstammen die Wähler der SPD dem Kleinbürgertum und die der AfD dem Klein- bis Bildungsbürgertum. Beide Wählergruppen fühlen sich durch Veränderungen bedroht. Während die Sorge eines sozialen Abstiegs die Wählerschaft der SPD antreibt, ist es bei der Wählerschaft der AfD die Besorgnis um die gesellschaftliche Veränderung.

Doch das hat die SPD wie so oft nicht erkannt. Ihre Kernwählerschaft übergibt sie seit Jahren kontinuierlich an die Linke. Bei der SPD verblieben sind lediglich Kleinbürger im mittleren Alter oder älter. Und so spricht bedauerlicherweise einzig die AfD ihren Wählern im bürgerlichen Spektrum aus der Seele. Die Wähler von CDU, CSU, SPD, FDP und Bündnis‘90/Die Grünen hingegen begnügen sich mit der Hoffnung, dass es vielleicht doch nicht so schlimm kommen wird. Doch solch eine Hoffnung wird sich nicht erfüllen. Diese fünf moderat-bürgerlichen Parteien werden ihren Politikbetrieb so fortführen, wie sie es gewohnt waren. Daran wird sich auch das Erstarken der AfD nichts ändern.

Und so stellt sich nur noch die Frage, was eine Wahl soll, bei der man das geringere Übel beziehungsweise die Stagnation wählt oder lediglich Denkzettel verteilen will. Denn so etwas zeugt von politischer Unreife.

Über die Möglichkeiten eines Wahlbetrugs in der Bundesrepublik Deutschland

Die Mitmenschen in Deutschland, ob sie nun über einen Migrationshintergrund verfügen oder nicht, sind eigentlich größtenteils ehrlich. So kann man etwa sein Portemonnaie in der Stadt verlieren und erhält mit großer Wahrscheinlichkeit von einem ehrlichen Mitmenschen das Verluststück vollumfänglich zurück. Doch die Ehrlichkeit scheint nur oberflächlich. Da, wo es offensichtlich ist, handelt man ehrlich. Da, wo es weniger einsehbar ist, ist die Verlockung sehr groß. So etwa beim Steuerbetrug. Doch Betrug ist auch bei öffentlichen und offensichtlichen Akten möglich.

So gibt es etwa die Möglichkeit eines Wahlbetrugs in der Bundesrepublik Deutschland. Seit Jahren monieren deutsche Politiker und Diplomaten zahlreiche Wahlen im Ausland. Etwa in Russland, der Türkei und anderen missliebigen Staaten. Die Kritiken mögen sicherlich nicht unberechtigt sein. Doch sind sie völlig unangebracht. Denn diese deutschen Politiker und Diplomaten sehen über bundesdeutsches Fehlverhalten hinweg und verweisen gern auf die weltweit mustergültige Demokratie in Deutschland. Sicherlich sind die Missstände in Deutschland nicht derartig gravierend wie in Russland oder in der Türkei. Doch sie existieren.

Stellen wir uns also ein deutsches Wahllokal vor. Dort sitzen mindestens drei Wahlhelfer in einer Schicht. Es gibt normalerweise zwei Schichten. Die erste Schicht geht von 08:00 morgens bis 12:00 mittags. Dem folgt die zweite Schicht mit drei anderen Wahlhelfern, die folglich von 12:00 mittags bis 18:00 abends geht.

Als nächsten Schritt stellen wir uns einen wahlberechtigten Bundesbürger vor. Diese Person geht vormittags mit seiner Wahlbenachrichtigung in sein vorgesehenes Wahllokal, um dort zu wählen. Da die Wahlhelfer lediglich die Wahlbenachrichtigung ansehen und einsammeln, darf diese Person ihren ersten Stimmzettel abgeben. Dabei hat diese Person nicht einmal seinen Personalausweis vorgezeigt, obwohl die Wahlhelfer zur Aufforderung einer Identifikation mithilfe eines Ausweises berechtigt wären. Doch diesem Recht kommen die Wahlhelfer aus Bequemlichkeit vielerorts nicht nach. So etwa im oldenburgischen Augustfehn oder dem westfälischen Münster. Lediglich im mecklenburgischen Schwerin wird von dem Recht der Wahlhelfer Gebrauch gemacht.

Nachdem nun diese fiktive Person gewählt das erste Mal hat, verlässt sie das Wahllokal. Nach dem Schichtwechsel kehrt diese Person ins Wahllokal zurück und offenbart, dass sie ihre Wahlbenachrichtigung verloren habe und trotzdem gern wählen wolle. Zur Identifikation legt diese Person einen Personalausweis vor. Zwar erkennen die Wahlhelfer, dass diese Person im Wahlregister abgehakt wurde. Doch nun sind die Wahlhelfer aufgeschmissen. Akzeptieren sie diese dreiste Behauptung, oder lassen alle Wahlberechtigten aus dem Wahlkreis erneut zur Stimmenabgabe antreten, oder was machen sie?

Das sind offensichtliche Missstände, die bei einer gewissen Dreistigkeit zum Wahlbetrug genutzt werden können. Doch so etwas ist nicht hinnehmbar! Es gilt: „Ein Bürger, ein Stimmzettel!“ Dazu ist die grundsätzliche Ausweispflicht bei Wahlen erforderlich.

Über die Nobilität und die Plebejer

Warum scheint eigentlich das Rennen um das Kanzleramt bereits ausgemacht? Seit geraumer Zeit steht Amtsinhaberin Angela Merkel als Siegerin fest. Die Unionsparteien werden die Mehrheit im deutschen Bundestag erringen und Merkel im Amt bestätigen. Nur eine unvorhergesehene Katastrophe könnte das Blatt wenden. Doch menschliche Opfer sind nicht wünschenswert. Der Einzug aufgrund einer solchen Katastrophe hätte einen starken Beigeschmack. Doch es sollte nichts beschworen werden.

Jedenfalls wird sich am Sonntag, dem 24. September 2017, Geschichte wiederholen, obwohl sie das niemals tut. Der SPD-Kandidat Martin Schulz und seine SPD unterliegen, während Merkel gewinnt. So war es bei den drei vorherigen Bundestagswahlen. Doch das erklärt nicht die Ursachen und Gründe für den Wahlverlust der SPD und den Sieg der Unionsparteien.

Eine Erklärung findet sich in der ganz, ganz alten Geschichte. Und zwar im alten Rom. Um die sozialen Spannungen zwischen den Kasten zu überwinden, bedurfte es einer Öffnung seitens der Patrizier. Schließlich stiegen nur wenige Plebejer in die höhere Kaste der Patrizier auf. So war es auch der Fall bei Gaius Julius Cäsar im alten Rom. Obwohl er der Kaste der Patrizier entstammte, schloss er sich den Plebejern an. Dagegen gehörte Gnaeus Pompeius Magnus qua Geburt den Plebejern an, heiratete eine Patrizierin, stieg damit auf und schloss sich den Patriziern an. Die beiden Triumviri waren zwar politische Widersacher, doch sie unterwarfen sich einer Partnerschaft. Und zwar dem Triumvirat, dem auch Marcus Licinius Crassus angehörte. Die Partnerschaft zwischen Cäsar und Pompeius war ein klassischer Antagonismus. Beide Männer bedurften sich einander, trotz ihrer Gegensätze. Mit dem Bündnis erhielt Cäsar Truppen für seinen Feldzug in Gallien, während Pompeius weiteren Zugang zur Nobilität erlangte. Doch trotz des Triumvirats blieb Pompeius die Macht versagt. 

 

Und so unterlag Pompeius letztendlich Cäsar. Cäsar nutzte die größere Machtbasis des Plebs für sich. Denn Pompeius hielt an der konservierenden Politik und Macht fest.

Dieser Sachverhalt lässt sich auch in die Gegenwart übertragen. Während die Patrizierin Merkel mit ihrer CDU immer weiter nach links rückt, verharrt die Plebejer-SPD mit ihrer konservierenden Politik. Wofür steht die SPD noch? Gar nichts. Welche Ideen hat sie? Keine.

Denn wenn sie zu weit nach rechts rückt, macht sie sich noch beliebiger und verschreckt ihre letzten Wähler. Und wenn sie zu weit nach links rückt, kopiert sie die Linke. In beiden Fällen macht sie sich obsolet, obwohl sie das vielleicht schon längst ist. Schließlich speist sich die Wählerschaft der SPD hauptsächlich aus westdeutschen Bürgern der unteren Mittelschicht, die seit jeher SPD gewählt haben. Die Hälfte ihres Lebens liegt bereits hinter ihnen. Sie haben nicht viel und wollen das Wenige nicht verspielen. Deshalb SPD! Doch eine Zukunft hat die SPD damit nicht. Das verdeutlichen die sozialen Spannungen innerhalb der gesamtdeutschen Bevölkerung. So war es auch im antiken Rom.

Doch neben diesen gesellschaftlichen Parallelen gibt es auch personelle Ähnlichkeiten. Als Pastorentochter entstammt Merkel der klerikalen Kasten und ist damit Bürgerliche. Mit der allmählichen Öffnung der CDU unter Merkel bezieht sie außenstehende Gruppen ein. So machte es auch Cäsar. Denn obwohl er Patrizier war, begann er den Tabubruch und schloss sich den Plebejern an.

Dagegen steht Schulz als Konterpart. Sein Vater war Dorfpolizist im mittleren Dienst. Insofern ist Martin Schulz gebürtiger Plebejer. Weil er eine politische Karriere machte, gelang ihm der soziale Aufstieg. Jahrelang saß er in Brüssel, ohne jemals eine Wahl gewonnen zu haben. Darin unterscheidet sich Schulz von Pompeius, der als erfolgreicher Stratege galt. Doch beide gelten als politisch unfähig, weil ihnen das Gespür für das Volk fehlte. Und das ist wiederum die große Gemeinsamkeit. Zwar behauptet Schulz in seinen Reden, Volksnähe zu besitzen. Doch worin zeichnet diese sich aus? Eine bloße Behauptung macht eine Geschichte noch nicht wahr.

 

Denn Schulz kennt nicht die Nöte der Leute. Anstatt über Sozialpolitik zu sprechen, verbiss er sich im TV-Duell der Kanzlerkandidaten 2017 lieber minutenlang im Wortbruch der Amtsinhaberin Merkel. Doch Maut hin oder her – das Volk hat es bereits vergessen und die armen Leute macht es nicht satt. Das verdeutlicht das mangelnde Gespür für Macht.

Und so werden die Plebejer auch bei der Bundestagswahl 2017 den Patriziern unterliegen. Denn obwohl sich Geschichte niemals wiederholt, so gibt es doch zumindest gewisse Parallelen.

Der Kandidat kurz vor dem Hörsturz

Am Sonntag, dem 03. September 2017, lief auf der ARD, ZDF, RTL und Sat.1 um 20:15 das einzige TV-Duell der Kanzlerkandidaten Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD). Dieses Duell zum Bundestagswahlkampf 2017 war – wie zu erwarten war – geradezu harmlos und ernüchternd. So zumindest die einstimmige Einschätzung verschiedener Politiker unterschiedlicher Lager, Politberater und -beobachter sowie ganz gewöhnlicher Zuschauer.

Doch eine Sache war nicht von vornherein klar. Und zwar das derart schlechte Auftreten und Abschneiden des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Er war nämlich geradezu schlecht vorbereitet. Als der Sat.1-Moderator Claus Strunz den SPD-Kandidaten nach seinen Absichten bezüglich der Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländer fragte, verwechselte Schulz die Zahlen der ausreisepflichtigen Ausländer mit denen der unbearbeiteten Asylanträge. Solche Ereignisse sind bei Schulz nicht selten.

Bei einem Interview im Juli 2017 war Schulz im Berliner Ensemble und wurde von Amelie Fried interviewt. Ein Bestandteil des Interviews war die Elevator Speech, also ein Fahrstuhlgespräch. Das ist eine Methode von Personalchefs, bei der man seinen möglichen Chef in kurzer Zeit, also während einer Fahrstuhlfahrt, von seinen Qualitäten überzeugen soll. Schulz‘ Chef wäre das deutsche Volk. Doch er glaubte, dass er sich bei Angela Merkel bewerbe.

Und so wirkte auch das gesamte TV-Duell. Er bestätigte sie und bezog oft ihre Positionen. Das zeugt nicht von Angriffslust, die Schulz im Nachhinein von vielen Zuschauern bescheinigt wurde. Scheinbar wurden die Zuschauer im Vorfeld seitens der Berichterstattung wie dem Bericht aus Berlin der ARD dahingehend beeinflusst, dass Schulz für einen Erfolg angriffslustig auftreten müsse. Durch erfolgreiche Suggestion im Vorfeld wurde ihm das wider besseren Wissens bescheinigt. Doch Angriffslust schaut definitiv anders aus.

Aber der Höhepunkt war die Bestätigung von Schulz‘ sozialer Kompetenz. Der SPD wird seit jeher die soziale Kompetenz zugesprochen, obwohl sie seit den 1960ern immer weiter nach rechts gewandert ist. Und so auch Schulz. Er ist ein Agenda-Befürworter, der sein Fähnchen gern in den Wind hängt. So umgarnte er vor und nach der Europawahl 2014 die Linksfraktionsvorsitzende im Europaparlament Gabi Zimmer. Doch nun schließt er eine Koalition mit der Linken auf Bundesebene aus.

 

Schulz ist eindeutig getrieben von der Macht. Für Europapolitik interessiert sich ja eh kein Bundesbürger. Also wäre eine Koalition mit der Linksfraktion kein großes Übel. Doch auf Bundesebene bekräftigen die Wähler gern ihre Befürchtungen vor einer rot-roten Koalition.

Dass es Schulz nicht auf Inhalte, sondern nur auf Macht ankommt, belegt eine weitere Passage im Kandidatenduell. Amtsinhaberin Merkel sprach kurz über die Maut. Da wollte Schulz ihren Wortbruch aus dem vorherigen TV-Duell von 2013 in Erinnerung rufen und Macht über Merkel verdeutlichen. Schulz setzte zum Sprechen an, doch die Moderatoren unterbrachen ihn kurz und baten um einen Themenwechsel, um auf die Sozialpolitik zu sprechen zu kommen. Das wäre ein Thema gewesen, bei dem der SPD gern Kompetenzen zugeschrieben werden. Doch Schulz wollte nicht. Über einen längeren Zeitraum arbeitete er sich an Merkels längst vergessenen Wortbruch ab. Schließlich haben die Bundesbürger die Maut längst abgehakt und erkennen eine stetig anwachsende soziale Ungerechtigkeit in Deutschland, in Europa und in der Welt.

Dieser Faux-pas von Schulz offenbart die geringe soziale Kompetenz der SPD. Das ist auch der Grund für die anhalten Misserfolge der deutschen Sozialdemokratie bei den Wahlen. Davon ist Schulz nicht ausgenommen. Seine Wahlen als Spitzenkandidaten der deutschen Sozialdemokraten beziehungsweise europäischen Sozialisten hat Schulz immer verloren. Das verdeutlicht den Kompetenzverlust der SPD. Die Partei verspricht, was sie nicht hält. Doch irgendwie klappt das schon, so Schulz‘ Mantra.

Denn Schulz scheint, von einem geradezu göttlichen Kontinuum von Macht und Erfolg überzeugt zu sein. Dabei überwiegt bei ihm eher die Ohnmacht. Das belegt auch sein langanhaltender geistiger Totalausfall vor dem Schlussplädoyer beim TV-Duell. Der SPD-Kandidat wurde aufgefordert, seine Schlussworte vorzutragen. Große Pause. Dann die Nachfrage, wie viel Zeit ihm zustünde. Antwort: „Eine Minute.“ Also 60 Sekunden. Dann fiel Schulz endlich sein auswendig gelernter Text ein: „60 Sekunden. In dieser Zeit verdient ein Leiharbeiter 0,60 € und ein Manager 30,00 €…“ Doch obwohl er mit dieser Erkenntnis von Ungerechtigkeit zumindest teilweise recht hat, war die Überleitung platt. Schließlich stand und steht Schulz nie für den normalen Mann. Dazu saß er zu lange als politischer Funktionär weit weg in Brüssel und bekam von der SPD immer Posten zugeschoben.

Dagegen leben normale Menschen von Job zu Job, wenn sie überhaupt eine Anschlussbeschäftigung bekommen. Insofern können diese Menschen keiner rosigen Zukunft eines zukünftigen Wahlverlierers wie Schulz entgegensehen. Nach der verlorenen Wahl wird Schulz vielleicht Abgeordneter im deutschen Bundestag. Doch zumindest erhält er ein üppiges Übergangsgeld und eine gute Rente. Ein solcher Mensch kennt die sozialen Nöte der Bevölkerung nicht.

Und so bleibt eigentlich nur eine Frage offen. Wozu eigentlich dieses TV-Duell?