Der Niedergang der SPD

Überall bei welchen Meinungsforschungsinstituten man schaut, die SPD liegt stets bei rund 25 Prozent. Aufgerundet! Welch eine Schmach für die deutsche Sozialdemokratie. Und seien wir einmal ehrlich. Wir mögen doch die SPD und finden es schade, dass sie derzeit so darben muss. Sicherlich Hartz-IV, Rente mit 67, Kriegseinsätze und viele weitere schlimme Sachen haften der SPD an.

Und so versuchte sich diese arme Partei unter ihren letzten Vorsitzenden als neue Partei der Mitte, nachdem Angela Merkel und ihre CDU erfolgreich die Mitte für sich proklamiert hatten. Zwar sprach bereits Willy Brandt (SPD) von der Mitte im Jahr 1972. Das ist jedoch Geschichte.

Aber ‘mal Hand auf’s Herz! Bei jedem echten Sozialdemokraten schlägt das Herz doch links. Und jeder Wahlbürger sieht die SPD eigentlich irgendwie als links an, nur halt in den letzten Jahren nicht mehr so richtig wirklich. Außerdem sieht die Bevölkerung die SPD als moralische Instanz an, an der es sich auszurichten gilt.

Wenn also die SPD mit den beiden Unionsparteien um die Mitte ringt, wird sie ewiglich unterliegen. Denn die Union richtet sich politisch und inhaltlich an der SPD aus. Da ist eine sozialdemokratische Proklamation der neuen Mitte sinnlos, falsch und irgendwie komisch. Und obwohl die Merkel CDU viele Standpunkte von der SPD übernimmt, die die SPD vorher von der Linken kopiert hat – und  die Linke von den Gewerkschaften! – sieht jeder Wahlbürger die Union als tatsächliche Mitte. Schließlich ist die Mitte weder progressiv noch reaktionär, sondern konservativ. Konservativ heißt Sachen bewahrend, und das ist die Union.

Um wieder aus dem Tal der Mittelparteien herauszukommen, muss sich die SPD fortan links ausrichten. Damit wissen die Wähler auch, wofür sie zur Wahl zu gehen haben, und weshalb sie ein Kreuz bei den Sozialdemokraten machen. Die Mehrheit der Bevölkerung ist eben links und für mehr Umverteilung. Das hat die SPD in den letzten Jahren ausgeblendet. Da braucht Sigmar Gabriel auch nicht das Wirtschaftsprofil seiner Partei schärfen! Diese aktuellen Pläne kann er gleich verwerfen.

Stattdessen kamen in den letzten Jahren blasse Figuren in der SPD empor. Frank-Walter Steinmeier, sicherlich ein passabler Außenminister, nur beteiligt er sich an einer neuen militärischen Ausrichtung. Manuela Schwesig? Ja, sie ist nur das hübsche Gesicht der SPD, allerdings ohne Alleinstellungsmerkmal. Johannes Kahrs, der Seeheimer? Wenn er nicht ein bekennender Homosexueller wäre und ihm in den 1980ern die CDU zu muffig gewesen wäre, wäre längst christdemokratisches Mitglied. Und Andrea Nahles? Als Außenseiterin und Widersacherin von Kurt Beck sowie Franz Müntefering glänzte sie. Doch je höher sie aufstieg, desto blasser wurde sie. Das ist umgekehrte Proportionalität. Als Generalsekretärin war sie eine schwache Besetzung, als Ministerin ist gänzlich glanzlos.

Doch welches Personal für die Zukunft hat die SPD? Den Scholzomaten? Ach, neeee! Raed Saleh? Das wäre für die SPD zu mutig! Junge Hinterbänkler? Ach, das sind nur Karrieristen ohne eigene politische Überzeugungen. Die sind so inhaltslos wie der aktuellste Wahlspruch: „Das Wir entscheidet!“

Die SPD sollte also ihr politisches Profil schärfen sowie herausstellen und sich wieder links ausrichten. Wer diesen neuen linken Weg nicht mitgehen will, ist weder ein Sozialdemokrat, noch Realpolitiker. In einer Gesellschaft, in der keiner Fragen aufwirft, kann man nicht erfolgreich sein!