Kaum einer kennt sie. Julia
Klöckner, CDU-Landeschefin in Rheinland-Pfalz, CDU-Fraktionsvorsitzende im
dortigen Landtag und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende. Bei Fachleuten wie
Journalisten und Politikern gilt Julia Klöckner als Vertraute von Bundeskanzler
Angela Merkel und als übernächster Kanzler nach Merkel und Uschi von der Leyen.
Aber das ist auch egal, dass kaum einer die pummelige Deutsche Weinkönigin von
1995 kennt. Vielleicht ist es sogar besser so.
In der Debatte um die
mittlerweile bevorstehende deutsche Waffenlieferungen an die kurdische
Peschmerga-Miliz im Nordirak meinte Klöckner: „Wer Waffenlieferungen grundsätzlich ausschließt, wird beim Kirchentag zwar mit viel Applaus bedacht, als Politiker kann man aber nicht nur auf den Applaus und den ruhigen Schlaf schielen – Verantwortung heißt auch Abwägen, das Schlimmere verhindern.“
Nach Hans-Peter Uhl von der CSU
und Michael Fuchs von der CDU setzt sich erneut ein namhafter Politiker für
deutsche Rüstungsexporte ein und nimmt ausländische Leben allzu leichtfertig in
Kauf. Deswegen meine Frage: Was macht deutsches Leben so wertvoll, dass wir so
gern Ausländer sterben lassen? Bislang bedroht uns der IS nicht, und die Jesiden wurden von der PKK aus der Türkei gerettet. Folglich sind
Waffenlieferungen nicht notwendig.
Und warum sind so viele Politiker bei
Kriegseinsätzen und Rüstungsexporten so entscheidungsstark und bei
Sozialprogrammen und Marktregulierungen nicht? Warum kann Frau Klöckner so
ruhig schlafen, wenn beispielsweise in Deutschland noch immer Menschen
armutsgefährdet sind?
Politik der CDU und CSU ist
schizophren.
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