Seit Monaten schwelen die Angst
und der Ärger über das bevorstehende Freihandelsabkommen zwischen den USA und
der EU, kurz TTIP. Die gängigen Schlagworte sind häufig das Chlorhühnchen,
Fracking und andere Banalitäten. Dabei ist das Chlorhühnchen weitaus
hygienischer als das deutsche Tiefkühlhuhn.
Wenig Erwähnung finden dagegen
Arbeitnehmerrechte. Scheinbar geht es uns in Europa zu gut, als dass wir
darüber diskutieren müssten. Scheinbar glauben die Bürger an die Prognosen der
Befürworter von TTIP, laut denen es mehr Beschäftigungsverhältnisse bei
Abschluss von TTIP geben solle. Doch so etwas war bei bisherigen Freihandelsabkommen
selten der Fall.
Etwas mehr Beachtung findet jedoch
der Punkt Investitionsschutz. Danach können ausländische Unternehmen oder
Privatpersonen einen Staat oder die EU vor einem Schiedsgericht verklagen,
falls sich die Kläger durch staatliche Subventionen eines Partnerlandes benachteiligt
sehen. Offensichtlich traut man den USA allerhand zu.
Zweifelsohne sind die USA absolut
kein mustergültiger Staat. Das Schlaraffenland oder den Garten Eden wird es
wohl auf ewig nur in unseren Phantasien geben. Somit ist auch Kanada kein
besserer Staat als die USA oder jedes EU-Mitglied.
Jedoch regt sich kein Widerstandgegen CETA, dem Freihandelsabkommen zwischen Kanada und EU. Auch CETA spricht ebenfalls
von Investitionsschutz und anderen Dingen. Doch Proteste bleiben aus, obwohl
CETA noch nicht ratifiziert ist. Das Europäische Parlament und der Europäische
Rat müssen dem Vertrag noch zustimmen.
Es ist komisch. Die Proteste bei
TTIP richten sich also nicht unbedingt gegen das Freihandelsabkommen, sondern
vielmehr gegen die USA. Der Widerstand gegen TTIP ist eher anti-amerikanisch,
als dass er sich gegen eine angestrebte Freihandelszine richtet.
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